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By Michael Adam, Helmar Hentschke, Stefan Kopp-Assenmacher

Das Handbuch bietet einen umfassenden ?berblick ?ber das Recht des Emissionshandels und gibt zahlreiche praktische Hinweise. Das Emissionshandelsrecht stellt als neues Rechtsgebiet vor allem Betreiber von Industrieanlagen vor zahlreiche Herausforderungen. Eine Vielzahl von Betreibern ist verpflichtet, f?r den Aussto? von Kohlendioxid aus ihrer Anlage eine entsprechende Menge an Emissionsberechtigungen vorzuhalten. Das Handbuch beleuchtet hierzu ausf?hrlich die rechtlichen Rahmenbedingungen.

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Theuer, in: Frenz, 4 2 TEHG Rn. 32 E Schweerhon Hammerstein, 4 2 TEHG Rn. 22. 5 Anlagenumfang 13 lagen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung befmdlichen Beschreibungen heranzuziehen. An diese ist die DEHSt in ihren Entscheidungen gebunden. 2 Nebeneinrichtungen Nebeneinrichtungen (Nebenanlagen) sind nur dam emissionshandelspflichtig," wenn sie mit der Hauptanlage in einem raumlichen und einem betriebstechnischen Zusammenhang stehen (also technisch damit verbunden sind) und von der betreffenden Nebeneinrichtung auch unmittelbar C02-Emissionen a ~ s g e h e n .

Ohne (wirksame) Emissionsgenehmigung besteht ein so genanntes ,,priiventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt" der C02-Freisetzungaus emissionshandelspflichtigen Anlagen. N&er dazu Theuer, in: Frenz, 4 4 TEHG Rn. 2 und Korner in: KomerNierhaus, 4 4 TEHG Rn. 19. Ausfiihrlich dazu Kloepfer, Der Handel mit Emissionsrechten im System des Umweltrechts, S. 71,94 K N&er dazu Jarass, 9 3 Rn. 72. 54Der Regelung des § 3 Abs. 2004) noch nicht erteilt worden war, gilt, dass im laufenden imrnissionsschutzrechtlichenGenehmigungsverfahren von der jeweils zusmdigen Genehmigungsbehbrde zu priifen ist, ob auch die Anforderungen der Abstitze 2 bis 5 des § 4 TEHG vom Betreiber efillt werden konnen.

19. Ausfiihrlich dazu Kloepfer, Der Handel mit Emissionsrechten im System des Umweltrechts, S. 71,94 K N&er dazu Jarass, 9 3 Rn. 72. 54Der Regelung des § 3 Abs. 2004) noch nicht erteilt worden war, gilt, dass im laufenden imrnissionsschutzrechtlichenGenehmigungsverfahren von der jeweils zusmdigen Genehmigungsbehbrde zu priifen ist, ob auch die Anforderungen der Abstitze 2 bis 5 des § 4 TEHG vom Betreiber efillt werden konnen. Bevor also in diesem Fall (des 4 Abs. 6 Satz 1 TEHG) eine Anlagengenehmigung nach 4 BImSchG ergehen darf, ist im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren festzustellen, welche Regelungsinhalte (,,Bestimmungen", 5 4 Abs.

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